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Impressum


Verantwortlicher Inhaber dieser Domain und allgemein datenschutzrechtlich verantwortlich ist Rechtsanwalt Helge Meißner, Alte Daisbacher Straße 1, 74889 Sinsheim.

Telefon: 07261-5768   Telefax: 07261-8824   E-Mail: chef(ät)advokat-meissner.com   Mobil: 0170-2831329


Aufsichtsbehörden/berufsrechtliche Regelungen, Informationen nach der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) und dem Telemediengesetz (TMG)

Rechtsanwalt Helge Meißner ist der Rechtsanwaltskammer Karlsruhe, Reinhold-Frank-Straße 72, 76133 Karlsruhe, zugehörig.

Zulassung und Berufsbezeichnung begründen sich auf Deutsches Recht, nach den maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), der Fachanwaltsordnung (FAO), der Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA), dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und den CCBE-Berufsregeln, welche man u.a. unter www.brak.de unter der Rubrik Berufsrecht einsehen kann.

Durch eine Kontaktaufnahme und eventuelle Terminvereinbarung wird noch keine anwaltlichen Verpflichtung oder ein Mandatsverhältnis begründet.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht oder auf hiesiger Internetpräsenz veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Ich behalte mir rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, ausdrücklich vor.

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Hinweise zum Datenschutz

 

Datenschutz ist in heutiger Zeit eine ernst zu nehmende Angelegenheit. Um datenschutzrechtliche Belange nachhaltig zu gewährleisten, besteht über diese Internetpräsenz grundsätzlich keine Möglichkeit einer direkten Kontaktaufnahme oder die Eingabe oder Übermittlung von Daten mit Personenbezug i.S.d. DSGVO oder sonstiger Daten; weiter auch unter Berücksichtigung der Art. 13 und 14 DSGVO. Dies nach dem Stande der Technik und der durch mich vertretbar und zumutbar möglichen Beeinflussbarkeit. Als durch mich für den Inhalt dieser Internetpräsenz verantwortliche Person werden Sie daneben ausdrücklich um Beachtung der nachfolgenden weiteren Hinweise zum Datenschutz gebeten, auf welche ich (außer einer wohl unzumutbaren Abschaltung der Internetpräsenz) keinen direkten eigenen Einfluss nehmen kann.

Mit dem Aufruf dieser Internetpräsenz werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server dieser Website (Telekom) gesendet. Der Provider dieser Seite (Telekom) erhebt und speichert dabei eventuell automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Files, welche Ihr Browser automatisch durch den von Ihnen ausdrücklich aus eigenem Willen und Anlass beim oder durch den Besuch und Aufruf dieser Internetpräsenz übermittelt. Diese werden ohne mein Zutun bis zur automatischen Löschung durch den Provider erfasst. Es handelt sich um:

  • Browsertyp und -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage

    Nach den Angaben des Providers sind diese Informationen/Daten nicht bestimmten Personen zuordenbar und/oder wird eine Zusammenführung dieser Informationen/Daten mit anderen Informations-/Datenquellen nicht vorgenommen. Vorbehalten bleibt eine nachträglich Prüfung, wenn mir konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

    Es kommen eventuell teilweise Cookies zum Einsatz. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, PC, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie diese Internetpräsenz besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Daten abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem von Ihnen spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass ich dadurch und unter Hinweis auf die folgenden Ausführungen Kenntnis von Ihrer Identität erhalte.

    Diese Internetpräsenz wurde einzig mit dem Homepage Creator (Telekom) erstellt, weshalb beim Aufruf lediglich ein sogenanntes "Session-Cookie" gesetzt wird. Der Besucher der Internetpräsenz muss einem "Session-Cookie" nicht explizit zustimmen, da dieses datenschutzrechtlich unbedenklich ist. Sie können Ihren Browser aber grundsätzlich auch so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Um datenschutzkonform zu handeln, werden die IP-Adressen der Besucher dieser Internetpräsenz auf dem Server der Telekom anonymisiert. Es findet in diesem Zusammenhang auch keine personenbezogene Speicherung von Daten durch die Telekom statt.

    Auf Grundlage der vorstehenden Ausführungen zur bestehenden datenschutzrechtlichen Situation beim oder durch den Besuch dieser Internetpräsenz dürften somit wegen des grundsätzlich Fehlens von sogenannten Webdiensten und fehlenden und ausgeschlossenen Personenbezugs keine datenschutzrechtlich relevanten Tatbestände i.S.d. DSGVO tangiert sein.

    Grundsätzlich verweise ich dennoch auch darauf, dass im Falle eines durch den von Ihnen ausschließlich auch nach eigenverantwortlicher Willensbildung erfolgenden Besuchs der Internetpräsenz und widrigenfalls im Rahmen bestehender grundsätzlicher Anwendungsfähigkeit der Bestimmungen der DSGVO, Sie jederzeit ein Recht auf:

    • unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten
    • deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie
    • ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung, Widerspruch- und Beseitigung dieser Daten oder der Beschwerde gegenüber einer Aufsichtsbehörde, welche sich im Regelfall an ihrem üblichen Aufenthaltsort oder hiesigen Kanzleisitz befindet

    haben. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich persönlich wenden. Die Erfassung der vorstehenden Informationen/Daten zur Bereitstellung dieser Internetpräsenz selbst ist für deren Betrieb aber zwingend erforderlich.

    Auch meine E-Mail-Adresse ist aus Gründen des Datenschutzes auf dieser Internetpräsenz ausschließlich in Textform angegeben. Sollten Sie unter Einsatzes eines von Ihnen frei gewählten Eingabemediums und Providers per E-Mail Kontakt mit mir aufnehmen, geschieht dies ebenfalls ausschließlich nach eigenverantwortlicher Willensbildung und ausdrücklich mit Ihrer Einwilligung. Dies kann ich schließlich auch nicht beeinflussen.

    Mit Ihrer entsprechenden Kontaktaufnahme per E-Mail ist zunächst eine unausweichliche Speicherung der mit dem Eingang der E-Mail von Ihnen überlassenen Daten mit Personenbezug i.S.d. DSGVO oder sonstiger Daten auf dem Kanzleiserver verbunden. Ich verweise darauf, dass diese dabei ausdrücklich zum Zwecke der Identifikation mit Ihrer Einwilligung und auf Ihre Anfrage u.a. i.S.d. Art. 6 Abs. 1 DSGVO erfolgt.

    Nach Kontaktanbahnung erfolgt eine eventuelle Mandatsbegründung selbst dann persönlich in der hiesigen Kanzlei. Hierbei unter verbindlichem Einbezug und Zugrundelegung meiner Allgemeinen Mandatsbedingungen und daneben ausführlicher schriftlicher Datenschutzbelehrung nebst -erklärung i.S.d. DSGVO. Im Kanzleibetrieb wird damit stets rechtzeitig und umfassend den Anforderungen der DSGVO im Rahmen zu wahrender Rechte und Einhaltung entsprechender Pflichten entsprochen.

    In allen anderen Fällen werden die mir von Ihnen eigenverantwortlich und durch mich zunächst nicht zu beeinflussend zugeleiteten Daten mit eventuellem Personenbezug i.S.d. DSGVO oder sonstiger Daten, weiter auch unter Berücksichtigung der Art. 13 und 14 DSGVO, in keiner Form mit Relevanz i.S.d. DSGVO gespeichert oder verarbeitet; außer dies wäre i.S.d. Art. 6 DSGVO oder i.S.d. Rechtsgedankens nach Gegenstand und Ziel der DSGVO rechtmäßig. Auch für diese Fälle verweise ich der guten Ordnung halber fürsorglich darauf hin, dass im Falle einer von Ihnen ausschließlich auch nach eigenverantwortlicher Willensbildung erfolgenden Kontaktaufnahme per E-Mail und widrigenfalls im Rahmen bestehender grundsätzlicher Anwendungsfähigkeit der Bestimmungen der DSGVO, Sie jederzeit ein Recht auf:

    • unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten
    • deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie
    • ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung, Widerspruch und Beseitigung dieser Daten oder der Beschwerde gegenüber einer Aufsichtsbehörde, welche sich im Regelfall an ihrem üblichen Aufenthaltsort oder hiesigen Kanzleisitz befindet

    haben. Auch wenn sich dies gedanklich und nach den Regeln der Logik und Denkgesetze mit dem Rechtsgedanken nach Gegenstand und Ziel der DSGVO von selbst ausschließen dürfte. Auch hierzu können Sie sich  jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an mich wenden.